Feste Größe in der Stadtpolitik

13. Oktober 2019

Die SPD hat es in Bund und Land momentan nicht leicht. Eine feste Größe in der Stadt ist hingegen der SPD-Ortsverein - und das seit genau 100 Jahren.

Bei einer Feierstunde in der Landgraf-Ulrich-Halle beging der SPD-Ortsverein sein 100-jähriges Bestehen. Ortsvorsitzender Norbert Auer ging nach der Begrüßung der zahlreichen Ehrengäste kurz auf die Geschichte des Ortsvereins ein. Gleich nach dem ersten Weltkrieg fanden sich interessierte Bürger zur Gründung des Ortsvereins ein. Am 5. Januar wurde zu einer öffentlichen Versammlung aufgerufen. Auer erinnerte an große Namen, die den Ortsverein geprägt haben: Anton Stör, Hermann Moritz und seine Frau Therese - heute noch ältestes Mitglied im Ortsverein - Georg Holzgartner, Emmeram Hermann, Richard Auer, Josef Staufer, Georg Pfannenstein, Helmut Butz, Christof Breinl, Christa Braun oder Günther Strehl.

Anschließend ging er darauf ein, was es heißt, sich in einem Ortsverein zu engagieren. Dazu gehöre Beharrlichkeit und Mut. Auer bedauerte dann den heutigen Umgang mit der Politik und warnte vor zunehmendem Extremismus. Dieser greife immer mehr um sich, was die Ereignisse in Halle in dieser Woche wieder bewiesen hätten. Bürgermeister Richard Tischler gratulierte dem Ortsverein zu seinem Jubiläum. Darauf könnten nur wenige Vereine in der Stadt zurückblicken. Er lobte die gute Zusammenarbeit mit den Mandatsträgern der SPD im Stadtrat. Diese sei ein guter Partner in der Stadt.

Bezirksvorsitzender Franz Schindler erinnerte daran, dass der Freistaat Bayern keine Erfindung der CSU sei: Nach dem ersten Weltkrieg habe Kurt Eisner von der USPD am 9. November 1918 den Freistaat Bayern ausgerufen. Er forderte den Ortsverein auf, auch weiterhin Flagge zu zeigen und sich für die Sache der SPD einbringen.

Erfolgreiche Arbeit vor Ort

Kreisvorsitzender Peter Wein bezeichnete das Jubiläum als nicht alltäglich in Bayern, der Ortsverein Pfreimd sei einer der ältesten in der Oberpfalz. Wein betonte, dass er immer gerne nach Pfreimd komme, um hier auch zu lernen, wie man erfolgreich vor Ort arbeite.

Nach einem gemeinsamen Abendessen hielt Bundestagsabgeordnete Marianne Schieder die Festrede. Sie bezeichnete Pfreimd und den dortigen Ortsverband als ihre zweite Heimat, betrieb sie so doch während ihrer Zeit im bayerischen Landtag elf Jahre lang ihr Abgeordnetenbüro in der Stadt. Die Demokratie sei - bei all ihren Schwächen - die beste Staatsform, die es gebe, betonte die Rednerin. Aber sie könne nur gelingen, wenn es immer genügend Menschen gebe, die bereit seien, in politischen Parteien zu arbeiten, um damit die Entwicklung von Politik und Gesellschaft mitzugestalten.

Anschließend ging sie auf die Geschichte der SPD ein. Die Sozialdemokraten hätten als einzige dem Ermächtigungsgesetz der Nazis nicht zugestimmt, und die SPD wurde verboten. Nach dem Zweiten Weltkrieg wurde sie wieder gegründet. Aus dieser Zeit müsse man lernen, dass Nationalismus, Rassismus, Antisemitismus, Ausgrenzung, Sexismus und Homophobie keinen Platz mehr in der Gesellschaft finden dürfen, unterstrich Schieder. Probleme und Sorgen würden auf keinen Fall von rechten Rattenfängern gelöst, denn Populismus und Hetze seien keine Lösung.

Erfolgreiche Koalition

Schieder blickte weiter auf die Geschichte der Sozialdemokraten bis hin zur derzeit regierenden Großen Koalition zurück. Diese sei nicht geplant gewesen, aber durch den Rückzug der FDP sei das Projekt Schwarz/Gelb/Grün gescheitert, bevor es überhaupt begonnen habe. Die SPD hätte daraufhin wieder Verantwortung übernommen und sei in eine Große Koalition eingetreten, die nur Kritik ernte, aber sehr erfolgreich arbeite.

Schieder verdeutlichte: Bereits 61 Prozent der Punkte des Koalitionsvertrages seien abgearbeitet wurden. Als Beispiel nannte sie das Starke-Familien-Gesetz oder das Kita-Gesetz sowie mehr Geld vom Bund für den sozialen Wohnungsbau, die große Pflegereform, die Förderung der Kommunen mit 790 Millionen Euro oder den Klimapakt. Auch die Rentenreform sei auf den Weg gebracht worden.

Viele in der SPD glauben, dass man sich in der Opposition erholen könne und zur alten Stärke komme. Für Schieder ist dies nicht so: Dann müsste die SPD in Bayern bereits 150 Prozent haben, sagte sie. Nur wer mitregiere, könne gestalten. Sie sprach sich für den Fortbestand der Großen Koalition aus. Nach dem Vortrag gab es noch einen Bildervortrag über 100 Jahre SPD in Pfreimd.

Bericht: Onetz - von Richard Altmann

Quelle: https://www.onetz.de/oberpfalz/pfreimd/feste-groesse-stadtpolitik-id2867997.html

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