Führungskrise bei der SPD: Das sagen Parteifunktionäre aus der Oberpfalz
Nach dem Rücktritt von Andrea Nahles steht eine kommissarische Dreier-Führung an der Spitze der SPD. Nicht alle finden das gut. Oberpfalz-Medien fragte bei den Funktionären im Landkreis Schwandorf nach.
Der Schwandorfer SPD-Kreisvorsitzende Peter Wein sagt: "Es ist an der Zeit inne zu halten. Schnellschüsse bringen jetzt nichts." Er begrüßt es, dass die Partei Ruhe bewahrt und einen Plan festzurrt, um dann geschlossen nach außen zu gehen. Auch Trainerwechsel im Fußball würden von langer Hand vorbereitet, legt Wein nach. Es gehe zum einen um die Auswahl des Verfahrens für die Suche nach einen neuen Vorsitzenden, und zum anderen um den Umgang mit der Revisionsklausel im Koalitionsvertrag.
Außerdem müssten neue Themen, wie beispielsweise der Klimawechsel, ins Programm aufgenommen werden. "Es ist eine essenzielle Krise, das muss man nicht bestreiten", meint Bezirksvorsitzender Franz Schindler, "aber ein Ende der SPD ist nicht nahe". Schließlich sei die Partei nicht führerlos, nachdem drei der insgesamt sechs Stellvertreter kommissarisch an der Spitze stehen. "Wir reißen uns zusammen. Und wir werden wieder stärker", betont der Politiker mit 28 Jahren Erfahrung im Landtag.
"Neben der Lösung der Personalfrage muss es und wird es auch um die inhaltliche Ausrichtung gehen", betont Bundestagsabgeordnete Marianne Schieder. Die SPD hätte in zentralen Politikfeldern gute Entscheidungen zum Wohle der Menschen in Deutschland getroffen. Allerdings dringe das alles nicht durch. Am Dienstag wurde Rolf Mützenich als kommissarischer Vorsitzender der Bundestagsfraktion vorschlagen.
Auch Schieder war bei der Besprechung im Parteivorstand über das weitere Vorgehen dabei. "Ich beteilige mich nicht an Personalspekulationen in der Öffentlichkeit. Diese Diskussionen müssen jetzt intensiv, gründlich und bedacht geführt werden und das ist auch in den dafür zuständigen Gremien der Fall." Die Entscheidung für das kommissarische Führungstrio sei ein erstes Ergebnis.
Bericht: Onetz - von Gertraud Portner