Realistisch, nicht pessimistisch
Die Genossen des SPD-Ortsvereins lassen sich vom momentan kritischen Zustand ihrer Partei nicht entmutigen. Mit dem wiedergewählten Vorsitzenden Norbert Auer blicken sie optimistisch in die Zukunft.
Zur Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsvereins hatten sich 19 der 56 Parteimitglieder im Siedlerheim eingefunden. Als besondere Gäste konnte Vorsitzender Norbert Auer den Ehrenvorsitzenden Georg Pfannenstein und die Bundestagsabgeordnete Marianne Schieder willkommen heißen. In seinem Rückblick ließ der Vorsitzende die wichtigsten Ereignisse des vergangenen Jahres Revue passieren. Ein Höhepunkt war die Feier der Gründung des "Sozialdemokratischen Wahlvereins-Ortsgruppe Pfreimd" vor 100 Jahren, aus dem der Ortsverein hervorgegangen ist. Neben mehreren festlichen Anlässen war der Preisschafkopf mit 128 Teilnehmern ein Höhepunkt des Vereinsjahres.
Kompliment für Stadtrat
"Diese große Teilnehmerzahl spiegelt allerdings nicht die Wahlergebnisse bei den verschiedenen Wahlen wider", musste der Vorsitzende eingestehen. "13,2 Prozent bei den Landtagswahlen, 5,48 Prozent bei den Bezirkstagswahlen und 8,8 Prozent bei den Europawahlen sind bittere Ergebnisse, die erst einmal verdaut werden müssen", lautete das Fazit von Norbert Auer.
Offene Liste
Ein Lichtblick sei dagegen die Arbeit der vier Stadträte Günther Strehl, Norbert Auer, Hans Müller und Franz Heininger im Stadtparlament. Fraktionssprecher Günther Strehl hob die ausgezeichnete Zusammenarbeit in diesem Gremium hervor, die von gegenseitigem Respekt geprägt ist. Günther Strehl verwies auf die verschiedenen Investitionen der Stadt, die dank der guten finanziellen Ausstattung der Kommune gut geschultert werden konnten. Hart ging der Stadtrat mit der Staatsregierung und hier besonders mit den Freien Wählern ins Gericht, die zwar die Straßenausbaubeiträge der Bürger abgeschafft haben, aber keinen Ausgleich bereitstellen. Günther Strehl verdeutlichte dies am Beispiel der Bahnhofstraße. Die Sanierung ist mit 4,7 Millionen Euro veranschlagt, wovon bei der vorhergehenden Gesetzeslage mit rund einer Million Euro die Anlieger beteiligt worden wären. Jetzt fällt diese Beteiligung weg und die Stadt erhält als Ausgleich 60 000 Euro vom Freistaat.
Bei den kommenden Kommunalwahlen wird die SPD mit einer offenen Liste antreten. Günther Strehl verwies besonders darauf, dass auch Kandidaten ohne Parteibuch darauf kandidieren können.
Die Freien Wähler und ihre Wahlversprechen nahm MdB Marianne Schieder aufs Korn. Weder beim Süd-Ost-Link noch beim der Ostbayernring konnte eine der Zusagen eingelöst werden. "Die Abschaffung der Strabs ohne Finanzausgleich ist eine Unverschämtheit", haderte die Abgeordnete. Sie verwies auf die Fortschritte im Bereich der Pflege und des Klimaschutzes auf Bundesebene. Auch das neue Eisenbahnkreuzungsgesetz, das die Beteiligung der Kommunen beim Schienenbau neu regelt und das neue Fachkräftegewinnungsgesetz seien Meilensteine, die unter sozialdemokratischer Mitwirkung entstanden sind.
**Für GroKo*
"Die SPD versteht es nicht, ihre Erfolge öffentlichkeitswirksam zu verkaufen", ist die Abgeordnete enttäuscht. Deutlich sprach sie sich für einen Fortbestand der GroKo aus. "Neuwahlen sind keine gute Alternative", ist Marianne Schieder überzeugt.
Neuwahlen:
Norbert Auer steht für weitere zwei Jahre an der Spitze des SPD-Ortsvereins. Zu seinen Stellvertretern wurden Sven Ost, Manuela Betz, Waltraud Holzgartner und Christian Betz gewählt. Die Kasse ist weiterhin Aufgabe von Günther Strehl und das Protokollbuch führt Klaus Gerber. Bildungsbeauftragter ist Kurt Stangl und für die Senioren ist Helmut Butz zuständig. Zu Beisitzern wurden Franz Heininger, Hans Müller, Georg Pfannenstein und Resi Wagner gewählt. Revisoren sind Robert Kraus und Willi Polster. Delegierte für den Kreis (Nominierung) sind Norbert Auer, Sven Ost und Waltraud Holzgartner. Unterbezirksdelegierte sind Manuela Betz und Hans Müller. Zu Delegierte im Kreisverband wurden Hans Müller, Kurt Stangl und Franz Heininger gewählt.
Bericht: Onetz - von Richard Braun
Quelle: https://www.onetz.de/oberpfalz/pfreimd/realistisch-pessimistisch-id2765399.html