SPD besinnt sich auf soziale Kernthemen
„Mit der Neuwahl wollen wir einen Neustart wagen“, kündigte Hans Frimberger an. Der Bericht des Vorsitzenden fiel kurz aus. 22 Mitglieder sind derzeit im Ortsverein Fischbach. In der Stadtratsfraktion der SPD sind mit Hans Frimberger und Gerald Fendl-Binner zwei Fischbacher vertreten. Maximilian Binner legte den Kassenbericht vor, den Kassenprüfer Tom Hiltl bestätigte. Die Vorstandschaft wurde einstimmig entlastet. Als Wahlleiter wurde Kreisvorsitzender Peter Wein bestimmt. Die Wahl ging zügig vonstatten. Geändert haben sich lediglich der zweite Vorsitzende und die Beisitzer.
Gerald Fendl-Binner präsentierte einige Ideen, um neue Mitglieder zu gewinnen. Politische Diskussionen, zu denen Bürger eingeladen werden, nannte Fendl-Binner ein gutes Mittel, um mehr Aufmerksamkeit und Stimmen zu bekommen. Kreisvorstand Peter Wein analysierte das schlechte Abschneiden der SPD in Bayern und meinte, die SPD habe zu wenig „bayernspezifische Themen“ im Programm gehabt. Mit dem Programm zur Kommunalwahl 2020 müsse man sich wieder absetzen von anderen Parteien. Eine Kreistagsliste wolle man nach der Sommerpause festlegen. „Hier sind die Ortsvereine wichtig. Ihr leistet gute Arbeit vor Ort“, lobte Wein.
Bürgermeister Karl Bley berichtete vom Stadtgeschehen. Auch für den Ortsteil Fischbach werde viel getan. Die Kläranlage werde für fünf Millionen Euro an die Verbandskläranlage angeschlossen, und die Kindergartenerweiterung werde in Angriff genommen – auch wenn sich die örtliche Kirchenstiftung nicht beteilige und die Diözese nur 16 Prozent der Kosten übernehme. Die Bauparzellen an der Lohbügeler Straße würden sehr gut nachgefragt. Die Firma, die das Gewerbegebiet am Schwandorfer Weg wollte, werde sich vorerst wegen des Brexits nicht erweitern. Ein Plan B wäre, das Gebiet in ein Mischgebiet mit mehr Wohnbebauung umzuwandeln. Auf die Frage, ob er wieder kandidieren wolle, meinte Bley, er werde sich bis September entscheiden.
Marianne Schieder sprach über die Erfolge der Großen Koalition. Die Handschrift der SPD tragen demnach die Änderungen in der Pflege, der Rente und das neu beschlossene Zuwanderungsgesetz für Fachkräfte. Ein Auge müsse man auf die AfD haben: „Tatsächliche Vorschläge kommen von denen im Bundestag nicht, nur nationalistische Hetze am Rednerpult“, so Schieder. Um die SPD mehr in den Blick der Öffentlichkeit zu bekommen, müsse man sich wieder auf soziale Kernthemen fokussieren, meinte Tom Hiltl in der anschließenden Diskussion. Arbeiter in großen Betrieben würden sich heute nicht mehr angesprochen fühlen. (tkw)
Neuer Vorstand
Mitglieder:
- Vorstand: Hans Frimberger; 2. Helmut Diettler; Kassier: Maximilian Binner, Schriftführer: Hans Huf; Organisationsleiter: Gerald Fendl-Binner; Beisitzer: Theresa Frimberger, Hermann Fendl; Kassenprüfer: Tom Hiltl und Konrad Fendl
Deligierte:
Helmut Diettler, Hans Frimberger, Gerald Fendl-Binner und Maximilian Binner. 10 Wahlberechtigte waren anwesend.
Bericht: Mittelbayerische - von Ulrike Wolf